Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Berlin

  § 16 Abs 1 S 1 GmbHG, § 39 Abs 1 GmbHG, § 46 Nr 5 GmbHG, § 241 Nr 1 AktG, § 395 Abs 1 S 1 FamFG
  Löschung einer Eintragung bei späterer Nichtigkeitsfeststellung

 
• Deutsches Notarinstitut

  GmbHG §§ 16 Abs. 1 S. 1, 39, 46 Nr. 5; AktG § 241; FamFG § 395
  Löschung der Eintragung der Geschäftsführerabberufung im Handelsregister nach § 395 FamFG nicht allein wegen fehlerhafter Einziehung

• notar-drkotz.de

  Eintragung der Abberufung eines Geschäftsführers in Handelsregister - Nichtigkeit

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

  Zur Löschung der Eintragung der Abberufung eines Geschäftsführers nach Feststellung der Nichtigkeit des zugrunde liegenden Beschlusses wegen fehlerhafter Einziehung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• beck-blog (Kurzinformation)

  Zur Maßgeblichkeit der GmbH-Gesellschafterliste für die Wirksamkeit eines Gesellschafterbeschlusses

• gesellschaftsrechtskanzlei.com (Leitsatz/Kurzinformation)

  Abberufung des Geschäftsführers, Abberufung des GmbH-Geschäftsführers, Abberufung Geschäftsführer GmbH, Abberufung Vorstand, AktG § 241, Analoge Anwendung der §§ 241 ff AktG, analoge Anwendung der §§ 241 ff. AktG, Analoge Anwendung von §§ 241, Analoge Anwendung von §§ 241 242 und ...

• fgvw.de (Kurzinformation)

  Gesellschaftsrecht: Schutz gegen unrichtige Handelsregistereintragung nach Geschäftsführer-Abberufung

• haufe.de (Kurzinformation)

  Schutz gegen unrichtige Handelsregistereintragung nach Geschäftsführer-Abberufung

Papierfundstellen

• NJW-RR 2020, 1299
• ZIP 2020, 2014
• NZG 2020, 1420

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (7)

• BGH, 02.07.2019 - II ZR 406/17

  GmbH: Einreichung einer veränderten Gesellschafterliste zum Handelsregister nach …

  Auszug aus KG, 17.09.2020 - 22 W 66/19

  Dass hier weitere Umstände vorgelegen hätten, die ausnahmsweise einer Anwendung des § 16 Abs. 1 Satz 1 GmbHG entgegen standen (vgl. dazu etwa BGH, Urteil vom 02. Juli 2019 - II ZR 406/17 -, BGHZ 222, 323-354), ist weder ersichtlich noch dargetan.
• BGH, 20.11.2018 - II ZR 12/17

  Legitimationswirkung auch bei eingezogenen Geschäftsanteilen; Darstellen der …

  Auszug aus KG, 17.09.2020 - 22 W 66/19

  Ebenso wie es die Legitimationswirkung des § 16 Abs. 1 Satz 1 GmbHG über die Maßen beeinträchtigen würde, wenn man eine Berufung auf eine trotz Einziehung nicht geänderte Liste bei einer späteren Feststellung der Wirksamkeit der Einziehung generell als treuwidrig ansieht (vgl. BGH, Urteil vom 20. November 2018 - II ZR 12/17 -, BGHZ 220, 207-226 Rdn. 45), gilt entsprechendes, wenn man eine unwirksame Einziehung bei im Hinblick auf die Einziehung geänderter Liste die Wirkung nach § 16 Abs. 1 Satz 1 GmbHG absprechen würde.
• KG, 17.07.2018 - 22 W 34/18

  Löschung einer Eintragung als GmbH-Geschäftsführer aufgrund einer Verurteilung

  Auszug aus KG, 17.09.2020 - 22 W 66/19

  Die Löschung einer Eintragung - wozu auch die Löschung einer Löschung gehört (vgl. Senat…, Beschluss vom 31. Juli 2015 - 22 W 43/15 -, juris Rdn. 4;… Bork/Jacoby/Müther, FamFG, 3. Aufl., § 395 Rdn. 2;… Keidel/Heinemann, FamFG, 20. Aufl., § 395 Rdn. 12; jeweils mit weiteren Nachweisen) - kommt bei rechtsbekundenden Eintragungen, wie der Eintragung eines Geschäftsführers oder die Beendigung der Geschäftsführerstellung (vgl. Senat, Beschluss vom 17. Juli 2018 - 22 W 34/18 -, juris Rdn. 11 und 17;… Bork/Jacoby/Müther, aaO, § 374 Rdn. 13;… Keidel/Heinemann, aaO, § 382 Rdn. 12; jeweils mit weiteren Nachweisen) nur dann in Betracht, wenn die Eintragung (auch) zum Zeitpunkt der Entscheidung über die Löschung unrichtig ist (…vgl. Bork/Jacoby/Müther, aaO, § 395 Rdn. 8;… Keidel/Heinemann, aaO, § 395 Rdn. 13f.).

 
• KG, 31.07.2015 - 22 W 43/15

  Handelsregistersache: Wiedereintragung einer wegen Vermögenslosigkeit gelöschten …

  Auszug aus KG, 17.09.2020 - 22 W 66/19

  Die Löschung einer Eintragung - wozu auch die Löschung einer Löschung gehört (vgl. Senat, Beschluss vom 31. Juli 2015 - 22 W 43/15 -, juris Rdn. 4;… Bork/Jacoby/Müther, FamFG, 3. Aufl., § 395 Rdn. 2;… Keidel/Heinemann, FamFG, 20. Aufl., § 395 Rdn. 12; jeweils mit weiteren Nachweisen) - kommt bei rechtsbekundenden Eintragungen, wie der Eintragung eines Geschäftsführers oder die Beendigung der Geschäftsführerstellung (vgl. Senat…, Beschluss vom 17. Juli 2018 - 22 W 34/18 -, juris Rdn. 11 und 17;… Bork/Jacoby/Müther, aaO, § 374 Rdn. 13;… Keidel/Heinemann, aaO, § 382 Rdn. 12; jeweils mit weiteren Nachweisen) nur dann in Betracht, wenn die Eintragung (auch) zum Zeitpunkt der Entscheidung über die Löschung unrichtig ist (…vgl. Bork/Jacoby/Müther, aaO, § 395 Rdn. 8;… Keidel/Heinemann, aaO, § 395 Rdn. 13f.).
• OLG Zweibrücken, 13.03.2001 - 3 W 15/01

  Amtslöschung gesetzwidriger Eintragung des GmbH-Geschäftsführers

  Auszug aus KG, 17.09.2020 - 22 W 66/19

  Dafür spräche allerdings, dass die Löschung nach § 395 FamFG nicht der Beseitigung von Fehlern des Anmeldeverfahrens dient (vgl. dazu Senat…, Beschluss vom 13. Mai 2020 - 22 W 73/14 -, juris Rdn. 11; OLG Zweibrücken, Beschluss vom 13. März 2001 - 3 W 15/01 -, juris Rdn. 5 Bork/Jacoby/Müther, FamFG, 3. Aufl., § 395 Rdn. 14.2) und eine Löschung grundsätzlich nur dann in Betracht kommt, wenn das Fortbestehen der Eintragung Schädigungen Beteiligter zur Folge hätte oder öffentlichen Interessen widerspräche (…Bork/Jacoby/Müther, aaO;… Keidel/Heinemann, § 395 Rdn. 28), was hier schon angesichts der durch das Insolvenzverfahren eingetretenen Auflösung nicht ersichtlich ist, so dass der Beteiligte zu 2) ohne weiteres auf Eigenmaßnahmen hätte verwiesen werden können.
• KG, 13.05.2020 - 22 W 73/14

  Handelsregister: Löschung eines Umwandlungsvermerks zu einer in der ehemaligen …

  Auszug aus KG, 17.09.2020 - 22 W 66/19

  Dafür spräche allerdings, dass die Löschung nach § 395 FamFG nicht der Beseitigung von Fehlern des Anmeldeverfahrens dient (vgl. dazu Senat, Beschluss vom 13. Mai 2020 - 22 W 73/14 -, juris Rdn. 11; OLG Zweibrücken…, Beschluss vom 13. März 2001 - 3 W 15/01 -, juris Rdn. 5 Bork/Jacoby/Müther, FamFG, 3. Aufl., § 395 Rdn. 14.2) und eine Löschung grundsätzlich nur dann in Betracht kommt, wenn das Fortbestehen der Eintragung Schädigungen Beteiligter zur Folge hätte oder öffentlichen Interessen widerspräche (…Bork/Jacoby/Müther, aaO;… Keidel/Heinemann, § 395 Rdn. 28), was hier schon angesichts der durch das Insolvenzverfahren eingetretenen Auflösung nicht ersichtlich ist, so dass der Beteiligte zu 2) ohne weiteres auf Eigenmaßnahmen hätte verwiesen werden können.
• KG, 18.03.2019 - 22 W 5/19

  Handelsregistereintragung: Prüfung der Wirksamkeit eines …

  Auszug aus KG, 17.09.2020 - 22 W 66/19

  Der Beschluss der Gesellschafterversammlung über die vorsorglich erneute Abberufung des Beteiligten zu 2) als Geschäftsführer - richtigerweise wegen der durch die Insolvenzeröffnung eingetretene Auflösung als Liquidator - vom 2. Februar 2018 ist auf der Grundlage der zu diesem Zeitpunkt zuletzt unter Berücksichtigung der Einziehung des Geschäftsanteils des Beteiligten zu 2) eingereichten Gesellschafterliste durch die richtigen Personen gefasst worden (vgl. Senat, Beschluss vom 18. März 2019 - 22 W 5/19 -, juris Rdn. 8).

• KG, 08.07.2021 - 22 W 1039/20

  Handelsregistersache: Voraussetzungen der Löschung einer Eintragung als Mitglied …

  Die Löschung einer Eintragung kommt bei rechtsbekundenden Eintragungen nur dann in Betracht, wenn die Eintragung (auch) zum Zeitpunkt der Entscheidung über die Löschung unrichtig ist (vgl. Senat, Beschluss vom 17. September 2020 - 22 W 66/19 -, juris Rdn. 6; OLG Hamm…, Beschluss vom 03. März 2020 - I-27 W 21/20 -, juris Rdn. 4; OLG Frankfurt…, Beschluss vom 09. November 2018 - 20 W 80/16 -, juris Rdn. 11; OLG Stuttgart…, Beschluss vom 15. März 2017 - 8 W 103/16 -, juris Rdn. 11;… Bork/Jacoby/Müther, FamFG, 3. Aufl., § 395 Rdn. 8;… Keidel/Heinemann, FamFG, 20. Aufl., § 395 Rdn. 13f.).
• KG, 05.07.2021 - 22 W 1039/20

  Rechtsverhältnisse einer Europäischen wirtschaftlichen Interessenvereinigung

  Die Löschung einer Eintragung kommt bei rechtsbekundenden Eintragungen nur dann in Betracht, wenn die Eintragung (auch) zum Zeitpunkt der Entscheidung über die Löschung unrichtig ist (vgl. Senat, Beschluss vom 17. September 2020 - 22 W 66/19 -, juris Rdn. 6; OLG Hamm…, Beschluss vom 03. März 2020 - I-27 W 21/20 -, juris Rdn. 4; OLG Frankfurt…, Beschluss vom 09. November 2018 - 20 W 80/16 -, juris Rdn. 11; OLG Stuttgart…, Beschluss vom 15. März 2017 - 8 W 103/16 -, juris Rdn. 11;… Bork/Jacoby/Müther, FamFG , 3. Aufl., § 395 Rdn. 8;… Keidel/Heinemann, FamFG , 20. Aufl., § 395 Rdn. 13f.).